Zulassungsstelle FFB verweigert Zulassung trotz Tüv Gutachten

[redrock72]

Hallo zusammen,

unglaublich - aber vielleicht kann mir jemand helfen.

Mein 57 Bel Air Coupe hat das Gutachten des TÃœV für die Zulassung  als Oldtimer und das Ausnahmegutachten - ohne Mängel - für die Verkehrssicherheit. Zusammen mit der evb vom ADAC wollte ich nun gestern den Chevi zulassen.  Der Niederlassungsleiter der Zulassungsstelle in FFB forderte ein Extraschreiben des ADAC für die Erteilung der Ausnahmegenehmigung des TÃœV !!
Ohne dieses wird der Chevy nicht zugelassen - ich telefonierte am Tresen mit dem ADAC (Oldtimerversicherung) die mir sagten, die haben so etwas noch nie gehört - da würde sich wohl die Zulassungsstelle quer stellen und mich schikanieren (haben die  sogar nochmal auf meinem AB gesprochen!) Auf diese Aussage des ADAC sagte man mir ich solle mir eine andere Versicherung suchen, die mir das ausstellen würde !!!  Der ADAC und der TÃœV (Aussage des Beamten: TÃœV ist doch nur ein Verein - der hat nichts zu bestimmen ) sind also nicht kompetent genug.
Als ich erwiderte die Zulassungsstelle kann mir doch nicht vorschreiben welche Versicherung ich zu nehmen habe wurde mir Hausverbot angedroht und das mein Fahrzeug nie zugelassen wird !!
Hat vielleicht jemand Erfahrung mit diesem Thema gemacht ?? - speziell Zulassungsstelle FFB.
Grüße redrock72

[Tom]

Moin... 

Zuweilen recht seltsam...  warum der Herr auch immer umgehalten war...

Mach doch im Kurzen AMTSDEUTSCH:

Ich bitte um Erteilung eines rechtmittelfähigen Bescheides zur Ablehung bis [Datum].
Erhalte ich den Bescheid nicht, werde ich eine Untätigkeitsbeschwerde einreichen.

Dann MUSS er ja Begründen, aufgrund welcher Rechtslage er meint, die Zulassung zu verweigern.

Hat bisher jeder Beamte verstanden.  Zeugen mitnehmen ;-)

Viele Grüße
Tom

[redrock72]

Morgen Tom,

das hört sich ja schon mal gut an - wird der Willkür des Beamten wohl Einhalt gebieten.
Habe eben nochmals mit dem ADAC telefoniert, die mir klar zu verstehen gegeben haben - wenn ein Gutachten zur Erlangung einer Einzelbetriebserlaubnis, eines Ausnahmegutachten nach §70 StVZO und das Gutachten für die Einstufung als Oldtimer vorliegt was ja der Fall ist, muss die Zulassungsstelle dieses Fahrzeug zulassen - die Versicherung wird ja nur nach eben diesen Vorlagen abgeschlossen.

Also reine Beamtenwillkür !!!

Aber danke für die schnelle Formulierungshilfe.

Will endlich auf Treffen fahren !!!

Grüße redrock72

[Tom]

Gerne doch...   

Es gibt immer welche, die ihre persönlichen Befindlichkeiten zum "Lieber Gott"-Modus hochspielen.

Letztendlich:  Nur nicht aufregen...  dann biste schnell der Verlierer.

Wenn er ablehnt, soll er es begründen, und damit hat er entweder nen konkreten Paragrafen...
...  oder bewegt sich etwas im Bereich von Willkür ...

Zur Sache:  Das Gutachten zur Zulassung haste,  eine EVB (Versicherungs-Nr.), deinen Ausweis, und ggf. die Zollpapiere, wenn aus dem Ausland.
                   Und was hat er denn an der Ausnahme-Genehmigung eines Vereidigten Sachverständigen zu maulen ?   
                   Soll er den Paragrafen vorlegen.

Aber auch er hat nen Dienstherren... und ggf.  Ist ne Untätigkeitsbeschwerde oder "anderes Disziplinarisches" recht ungern genommen, in der Zeit is nix mit Beförderungen oder Gehaltsgruppen ;-)       
Mal im Vorfeld raus finden, wer über ihm sitzt.

[cj2av8]

kann es sein das es eine PKW EVB war und keine Oldi EVB - eh man den ganzen Weltschmerz über
das System in dem man so bequem lebt vollständig ausschüttet?

[redrock72]

Hoi,

es sind alle Dokumente inkl Zoll orig. Rechnung, Title usw die gefordert sind vorhanden und lagen vor - es gab hier auch keine Beanstandung.

Die evb ist ja über die classic car Versicherung des ADAC - daher auch das Unverständnis seitens des ADAC, mit dem ich ja im Beisein der Beamten telefoniert habe. Das Statement des Beamten war ja - was schert mich der TÜV oder ADAC - das sind Vereine !!

Also reine Willkür - habe der Behörde nun den Vorschlag von Tom geschrieben mit Frist - mal sehn was daraus wird - wollte nach Jesenwang am 03.10.14 !!!
Grüße

[Mr.409]

hähh was ist das den, ich versteh überhaupt nix mehr 

[redrock72]

Hallo Tom,

zur Info - habe soeben via email die Info der Zulassungsstelle erhalten, das alle Vorbereitungen für die Zulassung nun fertig sind und ich das Fahrzeug morgen anmelden kann - sogar mit kleinen Kennzeichen hinten.

Nochmals vielen Dank für die Formulierungshilfe in Amtsdeutsch !!!

Ich hoffe die ist für Kollegen mit gleichen Problemen hilfreich

Grüße redrock   

nun geht's auf nach Jesenwang am Freitag 03.10 !!

[Tom]

Moin,

das freut mich für dich.

Gab es denn nun einen qualifizierten Grund für seine "Vorbereitungsmaßnahmen" ?

Verstehe es nicht...

Habe solche Fälle aber auch schon erlebt.

@cj2av8...   Na, er hat ja nicht die EVB moniert (Wobei: gibt es da einen Unterschied ?)
                   Er will eine Bescheinigung, von der ich im Zulassungsrecht noch nix gehört habe,
                   wat ja nix heissen muss, bin da nicht der Spezi.  Aber die Herren vom ADAC mit
                   Live-Telefon vor Ort ihm das auch nur ein großes ?  senden konnten...

Wie es ist, wir sind ja alle Menschen, und haben mal ne "Laune".
Ist's der Metzger, gehe ich woanders hin, aber in diesem Fall...  muss man's richten.

Gruß Tom

[redrock72]

Morgen,

der Grund war´, dass die Zulassungsstelle eine Bestätigung der Kenntnisnahme der  Versicherung für das Ausnahmegutachten des TÃœV (Meilentacho, Fernlicht in rot statt blau) wollte.

Der ADAC teilte mit, das dieses Gutachten ja zum Schluss kommt, das Fahrzeug ist trotzdem ohne Einschränkung verkehrssicher - und darauf bezieht sich der ADAC.

Letztendlich ist es im Ermessen der Zulassungsstelle dies zu verlangen aber nicht notwendig.
Und durch die schöne Amtsdeutsch-Formulierung, gings auf einmal ohne Probleme - sogar gleich mit kleinem Kennzeichen (hinten)!!!!

Gestern schon überglücklich durchs Land gefahren und am Freitag geht's nach Jesenwang/FFB.

Leben kann so einfach sein 

Grüße !!