Tri-Chevy-Forum

Tri-Five Chevy Forum (Allgemein) => News => Thema gestartet von: v8-pAddY am 10. 06. 2021, 18:07:11

Titel: Rettet die Oldtimer und Youngtimer!
Beitrag von: v8-pAddY am 10. 06. 2021, 18:07:11
Hallo liebe Chevy-Fahrer!

Die Bundesregierung plant da schon wieder was, was das Ende unseres Hobbys bzw. erhebliche Einschränkungen für uns bedeuten kann.
Deswegen gibt es hier eine Petition die schon große Kreise gezogen hat.
Es wäre schön, wenn IHR alle noch unterschreiben könntet und dann entsprechend teilt.
Pro Haushalt können unter einer Mailadresse 5 Leute unterschreiben!

Danke für die Teilnahme!

https://www.openpetition.de/petition/online/aenderung-des-6-stvg-gesetzesbeschluss-zum-strassenverkehrsgesetz-drucksache-432-21
Titel: Re: Rettet die Oldtimer und Youngtimer!
Beitrag von: AsphaltCowboy am 11. 06. 2021, 10:52:36
Moin Patrik,

läuft ;) , fehlen ja nicht mehr viele Unterschriften.
Titel: Re: Rettet die Oldtimer und Youngtimer!
Beitrag von: V8hütti am 12. 06. 2021, 06:43:59
Habs auch schon vor längerem Ausgefüllt. Diese Drecksäcke entwickeln unser schönes Deutschland immer mehr zu einer demokratischen Diktatur. Wehret den Anfängen. Interessant ist dass sich in der Presse meines unvollständigen Wissens, noch kein Automobilclub, Lobbyverband o. ä. zu diesem Thema geäussert hat. Sehr schwach. Im Klartext heisst das, unsere von uns gewählten Volksvertreter können nach Gutdünken sämtliche Fahrzeuge, welche nicht der derzeitigen Regelung entsprechen aufgrund dieses Gesetzes aus dem Verkehr ziehen. Ich könnt grad :-X :-X
Titel: Re: Rettet die Oldtimer und Youngtimer!
Beitrag von: Maico am 12. 06. 2021, 13:30:46
Die tollen Volksvertreter haben zu viele Freiheiten.... >:(
Kein Gesetz bzw. Änderung ohne Volksbefragung, Diäten nach Leistung, usw...

Titel: Re: Rettet die Oldtimer und Youngtimer!
Beitrag von: V8hütti am 12. 06. 2021, 17:24:45
DEUVET Information zur aktuellen Diskussion um die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes:

Der DEUVET Bundesverband Oldtimer-Youngtimer e.V. reagiert auf die von den politischen Gremien nicht kommunizierte Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Neben der sofortigen Verbreitung einer Petition gegen die Gesetzesinitiative über unsere Mitgliedsclubs, Fördermitglieder und soziale Medien hat der DEUVET Präsident Peter Schneider umgehend bei Oliver Luksic, dem Sprecher Verkehr & digitale Infrastruktur der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag um Aufklärung gebeten.
Die schriftliche Antwort kam prompt, hier der ungekürzte Originaltext:
Aktuell herrscht, wie von Ihnen geschildert, sowohl in der Oldtimer- als auch Motorradszene Aufruhr aufgrund der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Kern des Gesetzes sind die komplett überarbeiteten Straf- und Bußgeldvorschriften für Verstöße gegen nationale und europäische Genehmigungsvorschriften für Fahrzeuge. Ausgangspunkt dessen sind die Erfahrungen mit den illegalen Abschaltvorrichtungen beim Diesel-Skandal. Des Weiteren beinhaltet das Gesetz zusätzliche Aufgaben für das Kraftfahrt-Bundesamt im Bereich der Marktüberwachung aufgrund europarechtlicher Anpassungen und es wird eine Konzentration der Datenerfassung auf das Zentrale Fahrzeugregister auf den Weg gebracht. Daneben strebt das Gesetz eine Entbürokratisierung und Klarstellung der zentralen Verordnungsermächtigung zum Straßenverkehrsgesetz an und regelt endlich das Mindestalter zum Erwerb des Führerscheins Klasse AM bundeseinheitlich ab 15 Jahren, was seit langem eine Forderung der FDP ist.
Diese Anpassungen halten wir sinnvoll und verhältnismäßig, weshalb wir dem Gesetzentwurf auch zugestimmt haben.
Fahrverbote für Oldtimer oder Motorräder beinhaltet das Gesetz nicht. Dafür bedarf es einer entsprechenden mit Zustimmung des Bundesrates beschlossenen Verordnung. So wie es heute auch schon der Fall ist. Das überarbeitete Straßenverkehrsgesetz ändert daran in der Sache nichts.
Wir lehnen die ständige Verbotsdebatten im Verkehr klar ab. Tempolimits, Diesel- oder Motorradfahrverbote sind weder progressiv noch nachhaltig. Wir wollen Entscheidungen mit Augenmaß statt pauschale Einschränkungen im Individualverkehr. Unter dieser Prämisse werden wir uns auch zu zukünftigen Änderungen der StVO verhalten.
Die FDP-Bundestagsfraktion hat zum Thema Motorradfahrverbote bereits im vergangenen Jahr einen Antrag eingebracht, mit dem wir Sicherheit und Fahrspaß voranbringen wollen: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/207/1920778.pdf
Zitat Ende

Zum besseren Verständnis: Entwürfe zu Gesetzesinitiativen werden von den ausführenden Ministerien regelmäßig vorab an die betroffenen Verbände (oft mehr als 100) zur Abgabe einer Stellungnahme geschickt. In einigen Fällen müssen dann sehr zahlreiche Seiten mit dem üblichen Behördendeutsch durchforstet werden, um eine solche Beurteilung vornehmen zu können. In der Regel prüft DEUVET Beirat Recht Dr. Götz Knoop diese Schreiben. In diesem Fall wurde die Gesetzesänderung dem DEUVET und anderen Verbänden nicht übermittelt, der Grund dafür ist nicht bekannt.

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Natürlich rede ich mit mir selbst, während ich schraube. Manchmal brauch ich eben kompetente Beratung
Titel: Re: Rettet die Oldtimer und Youngtimer!
Beitrag von: Tom am 17. 06. 2021, 06:38:33
Zwei Randbemerkungen dazu:

Aus der Sportschützen-Ecke haben wir auch mal bei Open-Petition gegen die ltz. WaffG Verschärfung protestiert.
Hat man von Regierungsseite vom Tisch gefegt, weil Open-Petition kein offizieller Weg ist, geht nur über den Bundestags-Server.
Also mussten wir noch mal von vorne starten.

Das zweite Thema:  Es ist total erschrecken, wie wenige für ihr Hobby aus dem Knick kommen.
Ich denke, Oldtimer-Fahrer und -Freunde sollte es ja noch 1-20 mehr geben, als im Schießsport, aber so gerade mal die "Linie für die 50" übersprungen...
... scheinbar doch schon alle RTL-Geiseln...  *LACH*

In dem Sinne - Keep' on Cruisin'
Tom